Zuletzt aktualisiert: 15. Februar 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen SwissOrientierungspunkt (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Auftraggeber (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Erbringung von Beratungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich Blockchain, NFT, DeFi und Web3-Technologien.
Anbieter:
SwissOrientierungspunkt
Pia-Mathys-Allee 16c
2604 Pratteln, Schweiz
Registrierungsnummer: 45061313
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 97 213 26435
Der Anbieter erbringt folgende Dienstleistungen:
Der konkrete Leistungsumfang wird in einem individuellen Angebot oder Projektvertrag festgelegt. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung beider Parteien.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.
Die Preise richten sich nach dem individuellen Angebot oder Projektvertrag. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
Bei Projekten mit festem Preis gilt der im Angebot genannte Gesamtpreis. Bei Zeit- und Materialverträgen erfolgt die Abrechnung auf Basis der tatsächlich geleisteten Stunden zum vereinbarten Stundensatz.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Projekten über CHF 10.000 behält sich der Anbieter das Recht vor, Teilzahlungen zu vereinbaren:
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Der Anbieter behält sich vor, bei Zahlungsverzug die Leistungserbringung einzustellen, bis alle offenen Beträge beglichen sind.
Der Kunde verpflichtet sich:
Verzögerungen durch mangelnde Mitwirkung des Kunden berechtigen den Anbieter zur Verlängerung von Fristen und können zu zusätzlichen Kosten führen.
Vereinbarte Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Der Anbieter bemüht sich, alle Termine einzuhalten, kann jedoch keine Garantie für die Einhaltung übernehmen, sofern nicht ausdrücklich zugesichert.
Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund höherer Gewalt, einschließlich aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Streiks, Netzwerkausfälle oder behördliche Maßnahmen.
Der Kunde ist verpflichtet, erbrachte Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Fertigstellung zu prüfen und schriftlich abzunehmen oder begründete Mängel zu rügen. Erfolgt keine Rückmeldung innerhalb dieser Frist, gilt die Leistung als abgenommen.
Alle im Rahmen der Leistungserbringung erstellten Werke, einschließlich Code, Dokumentationen, Designs und Konzepte, unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters.
Nach vollständiger Bezahlung aller vereinbarten Vergütungen erhält der Kunde ein nicht-exklusives, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für ihn erstellten Werken für die vereinbarten Zwecke.
Bei Vereinbarung eines exklusiven Nutzungsrechts oder einer vollständigen Rechteübertragung muss dies ausdrücklich schriftlich vereinbart und gesondert vergütet werden.
Bei Verwendung von Open-Source-Komponenten gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen. Der Anbieter informiert den Kunden über verwendete Open-Source-Komponenten und deren Lizenzen.
Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen im Wesentlichen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter nach seiner Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Vermögensschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für einen Zeitraum von 5 Jahren.
Ausgenommen sind Informationen, die:
Projektverträge enden mit vollständiger Erfüllung aller vereinbarten Leistungen und Zahlung der Vergütung.
Verträge über laufende Dienstleistungen (z.B. Support, Wartung) haben eine Mindestlaufzeit gemäß individueller Vereinbarung und verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende gekündigt wird.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen zu vergüten. Der Kunde hat Anspruch auf Herausgabe der bis zur Kündigung erstellten Arbeitsergebnisse gegen Zahlung der anteiligen Vergütung.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Kunden werden über Änderungen mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 4 Wochen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.
Die Abtretung von Rechten und Pflichten aus dem Vertragsverhältnis bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der anderen Partei.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses selbst. E-Mail genügt der Schriftform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Pratteln, Schweiz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns bitte unter:
SwissOrientierungspunkt
Pia-Mathys-Allee 16c
2604 Pratteln, Schweiz
E-Mail: [email protected]
Telefon: +41 97 213 26435